Der Zoll und die EU-Zollunion: Zusammenarbeit über Grenzen

Wer beim deutschen Zoll arbeitet, wendet zu einem großen Teil europäisches Recht an. Die
Europäische Union ist eine Zollunion – das bedeutet weit mehr als der Wegfall der Kontrollen an den
Binnengrenzen. Es bedeutet ein gemeinsames Regelwerk, einen gemeinsamen Zolltarif und eine
Arbeitsteilung, bei der jede nationale Verwaltung für alle anderen mitkontrolliert.

Was eine Zollunion ausmacht

Zwei Merkmale unterscheiden eine Zollunion von einer bloßen Freihandelszone:

• Im Inneren fallen keine Zölle an; Waren bewegen sich frei.
• Nach außen gilt ein gemeinsamer Zolltarif – für dieselbe Ware wird in jedem
  Mitgliedstaat derselbe Zollsatz erhoben.

Daraus folgt der zentrale Gedanke: Eine Ware, die in einem Mitgliedstaat ordnungsgemäß in den
freien Verkehr überführt wurde, darf sich anschließend in der gesamten Union bewegen. Die Kontrolle
an der Außengrenze wirkt damit für alle – und ein schwaches Glied schwächt die gesamte Kette.

Das gemeinsame Regelwerk

Rechtlich ruht das Ganze auf dem Unionszollkodex, der die Verfahren
EU-weit vereinheitlicht: Anmeldung, Überlassung, Zolllager, Versandverfahren, Ausfuhr. Ergänzt wird
er durch Durchführungs- und delegierte Rechtsakte.

Nationale Besonderheiten gibt es weiterhin – etwa bei den Verbrauchsteuern und in der
IT-Umsetzung. Deutschland wickelt die Zollverfahren über ein eigenes elektronisches System ab, das
an die europäischen Systeme angebunden ist. Für die tägliche Arbeit heißt das: europäisches
Verfahrensrecht, nationale Anwendung.

Wie die Zusammenarbeit praktisch aussieht

Die Verwaltungen arbeiten auf mehreren Ebenen zusammen. Sie tauschen Daten zu Sendungen und
Risiken aus, stimmen Risikokriterien ab und führen gemeinsame Kontrollaktionen durch, bei denen
mehrere Länder gleichzeitig einen Warenstrom ins Visier nehmen. Auf der Betrugsbekämpfungsseite
kommt das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung hinzu.

Ein wichtiges Instrument ist der Status des zugelassenen Wirtschaftsbeteiligten:
Unternehmen, die Zuverlässigkeit und Sicherheitsstandards nachweisen, erhalten Verfahrenserleichterungen
– und die Kontrolle kann sich auf die unbekannten Akteure konzentrieren.

Was das für den Beruf bedeutet

Für Beschäftigte hat die europäische Dimension drei konkrete Folgen. Erstens: Man arbeitet
täglich mit europäischen Rechtstexten, nicht nur mit deutschen. Zweitens: Änderungen kommen häufig
aus Brüssel und gelten unmittelbar – das Tempo der Rechtsänderungen ist hoch. Drittens: Es gibt
Verwendungen mit internationalem Bezug, etwa in der Zusammenarbeit mit anderen Zollverwaltungen
oder in Verbindungsfunktionen im Ausland.

Wer Interesse an europäischen Zusammenhängen und an Fremdsprachen mitbringt, findet hier ein
Feld, das über die nationale Verwaltungsarbeit deutlich hinausreicht.

Was das für Reisende und Bestellungen heißt

Die Zollunion erklärt eine Reihe von Alltagsfragen. Warum fällt bei einer Bestellung aus
Frankreich kein Zoll an, bei einer aus der Schweiz oder aus Großbritannien aber schon? Weil die
Schweiz nie und Großbritannien seit dem Austritt nicht mehr Teil der Zollunion ist – die Ware
überschreitet dort eine Außengrenze.

Warum gibt es beim Zoll trotzdem Kontrollen im Inneren der EU? Weil die Zollunion nur die Zölle
betrifft. Verbrauchsteuern, Betäubungsmittelrecht, Waffenrecht und Bargeldvorschriften bleiben
national beziehungsweise folgen eigenen Regeln – und dafür bestehen die Kontrollbefugnisse fort.

Ein System, das von Vertrauen lebt

Der entscheidende Gedanke der Zollunion ist gegenseitige Anerkennung: Was ein Mitgliedstaat
ordnungsgemäß abgefertigt hat, gilt für alle. Das funktioniert nur, wenn die Kontrollstandards
vergleichbar sind – weshalb ein erheblicher Teil der europäischen Zusammenarbeit gar nicht in
gemeinsamen Aktionen besteht, sondern in abgestimmten Verfahren, gemeinsamen Risikokriterien und
gegenseitiger Prüfung.

Für die tägliche Arbeit heißt das: Wer in Deutschland eine Sendung abfertigt, entscheidet nicht
nur für Deutschland. Dieses Bewusstsein gehört zum Berufsverständnis im Zolldienst.

Kurz zusammengefasst

Die EU-Zollunion prägt die tägliche Arbeit im deutschen Zoll stärker, als es von außen wirkt:
gemeinsames Verfahrensrecht, gemeinsamer Zolltarif, abgestimmte Risikokriterien und die gegenseitige
Anerkennung dessen, was ein anderer Mitgliedstaat abgefertigt hat. Wer beim Zoll arbeitet, wendet
deshalb europäisches Recht an und trägt Verantwortung, die an der deutschen Grenze nicht endet.

Häufige Fragen

Was ist der Unterschied zwischen Zollunion und Binnenmarkt?

Die Zollunion bedeutet: keine Zölle im Inneren und ein gemeinsamer Zolltarif nach außen. Der Binnenmarkt geht weiter und umfasst zusätzlich den freien Verkehr von Personen, Dienstleistungen und Kapital.

Gilt in allen EU-Staaten derselbe Zollsatz?

Ja. Für dieselbe Ware aus demselben Drittland gilt in jedem Mitgliedstaat derselbe Zollsatz, weil ein gemeinsamer Zolltarif angewendet wird. Verbrauchsteuern und Umsatzsteuersätze unterscheiden sich dagegen national.

Was ist der Unionszollkodex?

Das zentrale europäische Regelwerk des Zollrechts. Es vereinheitlicht die Zollverfahren in allen Mitgliedstaaten – von der Anmeldung über Zolllager und Versandverfahren bis zur Ausfuhr.

Gibt es beim Zoll Verwendungen mit Auslandsbezug?

Ja. Neben der laufenden Zusammenarbeit mit anderen Zollverwaltungen gibt es Verbindungsfunktionen und Verwendungen mit internationalem Bezug, für die Fremdsprachenkenntnisse ein deutlicher Vorteil sind.